Über OB Kandidat Wilhelmshaven

Oberbürgermeister Kandidat für Wilhelmshaven für Die PARTEI Wilhelmshaven

Neubau Klinikum Wilhelmshaven.

Sehr geehrtes Wahldings, hier die Stellungnahme der Partei Die PARTEI und des Ratsherrn Andreas Tönjes.

Mit Freude sieht Die PARTEI Wilhelmshaven und Ratsherr Andreas Tönjes den nun erfolgten Beschluß des Rates zum Neubau des Klinikums. Endlich geht es los und das mit wehenden Fahnen! Denn offensichtlich haben sich auch andere Ratsvertreter das auf ihre Fahnen geschrieben, was der Abgeordnete Tönjes schon im Wahlkampf angedroht hat; die Stadt in der Hälfte der Zeit zum doppelten Preis in den Ruin zu treiben. Weniger klug agierten dabei die Ratsmitglieder der vorwiegend etablierten Parteien, holten diese sich lediglich durch ein kalkuliertes Keiletreiben im Vorfeld die Zustimmung der Belegschaft, so zielte der Änderungsantrag zum Klinikneubau des Ratsherrn Tönjes doch durch das Moratorium in Verbindung mit einen Bürgerentscheid auf die Unterstützung der Gesamtbevölkerung der Stadt. Deshalb dürfen sich die Vertreter der anderen Parteien, mit wenigen Ausnahmen, nun in ein paar Jahren, das Jammern der Wähler anhören, und da sie diesen Beschluß unter namentlicher Abstimmung so gefaßt haben, schon auf ihr Ausscheiden aus dem Rat vorbereiten. „Mit den von mir eingebrachten Änderungen in der Beschlußvorlage, hätten sich wesentlich mehr Chancen für unsere geliebte Heimatstadt ergeben, so aber haben wir diese einmalige Möglichkeit verspielt und nicht nur dem Standort am Meer nicht gewürdigt, sondern auch einer innovativen Idee das Wasser abgegraben“. Gerade in der Begründung zum zweiten Punkt des Änderungsantrages finden sich wesentliche Aspekte und Schwachstellen des nun beschlossenen Neubaus. Hoch erfreut zeigt sich Ratsherr Tönjes über diese Entscheidung dennoch, da er für die zu erwartenden dramatischen Folgen dieser einsamen Entscheidung des Rates keinerlei Verantwortung zu tragen hat. Die enorme Anzahl der Gutachten zum Neubau zeigt aber auch, daß einige Politiker und Parteien tatsächlich glauben, sich in unserer Risikogesellschaft durch diese Form der organisierten Unverantwortlichkeit am Ende aus der Verantwortung stehlen zu können. Der Bürger wird es bei der nächsten Wahl vielleicht vergessen haben, aber dann werden wir ihn gerne daran erinnern. Mit dem Bürgerentscheid hätten die Beschäftigten des Klinikums nicht nur nicht den Druck die erforderlichen Zahlen zu erreichen, nicht gehabt, sondern sich der Solidarität der gesamten Stadt versichern können. „Den Beschäftigten gehört meine volle Hochachtung, es nur in politischen Statements auszudrücken, mag die Handlungsmaxime der Vertreter anderer Parteien und Wählergruppierungen sein, weiterzudenken und entsprechend zu Handeln, obliegt offenkundig uns!“ so Ratsherr Tönjes. Daß das Klinikum in einem so desolaten Zustand ist, muss wohl als der eitrige Ausfluß der Politik der städtischen Sozialdemokraten angesehen werden. Das wir gerade in Richtung Privatisierung gehen, ist allerdings nicht nur an der Politik der hiesigen Sozialdemokraten festzumachen, sondern liegt vorwiegend auch an Bundes- und Landespolitischen Versagen, weshalb Die PARTEI auch hier in die Parlamente gehört. Dazu hat der Wähler am 24.09.2017 nun die Möglichkeit.

 

 

 

Bundestagswahl 2017, mit Deiner Hilfe sind wir dabei!

Vor der möglichen Wahl steht die Bürokratie und so sieht dann das Formblatt dazu aus.
Am Besten dieses PDF (mit ausfüllhilfe) herunterladen, ausfüllen und unterschreiben und uns zusenden.
Das Herunterladen hat sich als besonders klug erwiesen, sonst klappt das nicht mit der Ausfüllhilfe.
Wer uns besonders liebt, kann gleich auch noch die Landesliste der Partei Die PARTEI unterstützen.
Dann heißt es zweimal unterschreiben.

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#BTW 2017 Direktkandidat aufgestellt.

Hurra, es ist geschafft.

Am 12.11.2016 um 19 Uhr fand die Aufstellungsversammlung der Partei Die PARTEI für den Wahlkreis 26 zum 19.Bundestag im legendären Sillensteder Kultkrug statt. Zahlreiche Mitglieder fanden sich ein, um den Kandidaten zu küren, der nicht nur das traurige Kammerspiel der Altparteien beenden soll, sondern gleich auch für frischen Wind sorgen wird. Niemand Geringeres als Andreas Tönjes, Ratsherr aus Wilhelmshaven, 1. stellver. Vorsitzender des KV Wilhelmshaven und gemeinhin inzwischen als #famebitch bekannt, wurde die schwere Bürde auferlegt, um die Formel 100% + X  auch für den Bundestag zu erreichen. Anschließend gab es einen kleinen Umtrunk und die Mitglieder des KV Wilhelmshaven verabschiedeten sich irgendwann tränenreich vom KV Friesland gen Heimat und sorgten dort mit einer spontanen Wirtschaftsfördertour für ausgelassene Stimmung. Die Nacht endete im Morgengrauen. Ausführliche Pressemitteilung folgt (vielleicht).

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Aufstellungsversammlung Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017

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Aufstellungsversammlung am 12.11.2016 um 19 Uhr!

Liebe Genossinnen und Genossen,

Es steht ein weiterer Schritt zur Machtübernahme bevor: Wir stellen einen Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 auf, Wahlkreis 26 Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund – HURRA – Um diesen Schritt ordnungsgemäß durchführen zu können, bittet der Vorstand Euch am 12.11.2016 um 19:00 Uhr zu folgender Örtlichkeit zu pilgern:

Kultkrug Sillenstede, Jeversche Landstraße 8, 26419 Sillenstede

Es erwartet Euch folgende, sehr bürokratische Tagesordnung, von der wir auch keinen Zentimeter abweichen:

TOP 1 Begrüßung durch den Vorstand / Vorstellung des offiziellen Protokollformulars – Niederschrift über die Mitgliederversammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag –
TOP 2 Offene Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 Offene Wahl des Schriftführers
TOP 4 Vorschlag und Vorstellung des/der Kandidaten
TOP 5 Offene Wahl des Wahlleiters und Bestimmung von Wahlhelfern durch diesen
TOP 6 Geheime Wahl des Kandidaten ‚
TOP 7 Auswertung der Wahl durch den Wahlleiter und der Wahlhelfer ‚
TOP 8 Verkündung des Wahlergebnisses
TOP 9 Bestätigung über die ordnungsgemäß durchgeführte Wahl durch zwei Teilnehmer
TOP10 Bestimmung von zwei Vertrauensleuten, als rechtliche Vertreter des Kandidaten
TOP11 Sonstiges
Wenn wir dieses bürokratische Monster besiegt haben, dann ist ein weiterer Schritt in Richtung Weltherrschaft gemacht. Bitte erscheint zahlreich – wir erwarten Euch.
Bewerbungen können auch schriftlich eingereicht werden unter: toenjes@die-partei-whv.de

Mit freundlichen Grüßen

i.A. 2. Vorsitzender KV Wilhelmshaven Andreas Tönjes

und

1. Vorsitzender NDS Tobias Speckin

Bildung der FRAKTION/ Stadtrat Wilhelmshaven

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Gemeinsame PRESSEMITTEILUNG

Die PARTEI Kreisverband Wilhelmshaven
BASU Wilhelmshaven

Sehr geehrte Damen, Herren und Dings von der berichterstattenden Zunft, es wäre eine noble Geste und ein höchst demokratischer Akt diese Meldung auch in Ihrem Medium zu verbreiten und anschließend davon zu berichten. Bitte achten Sie darauf „Die PARTEI“ auch als Apronym, eine Form des Akronyms zu verwenden. Die Verwendung von Cdu oder Spd wäre den Wählern ja auch eher nicht geläufig.

Meldungsinhalt:

Sehr geehrte Damen, Herren und Dings,

Die Mandatsträger Helga Weinstock, von der Wählergruppe freie Liste für Bildung, Arbeit, Soziales und Umwelt (BASU) und Andreas Tönjes von der Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz Die PARTEI, haben noch vor der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates die Bildung einer Fraktion beschlossen. Diese soll den Namen „Die FRAKTION“ führen. Den Fraktionsvorsitz werden sich die Ratsmitglieder regelmäßig teilen. Turnusgemäß übernimmt Frau Weinstock, mit Beginn der neuen Ratsperiode, erstmalig den Vorsitz. Eine Fraktion besteht nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) aus mindestens zwei Abgeordneten und stellt damit die kleinste Aktionseinheit der gewählten Vertreter dar.

Helga Weinstock und Andreas Tönjes konnten bei ihren Gesprächen aus- und weitreichende Gemeinsamkeiten ausmachen, um eine langfristige und konstruktive Partnerschaft zum Wohle der Wilhelmshavener Bevölkerung eingehen zu können. Themen der Zusammenarbeit werden unter anderem sein; der Durchbau der Friedenstraße, der Wandel in der Schullandschaft, der ÖPNV und Gemeinsam wollen sie den Versuch  unternehmen, die Folgen der sozioökonomischen Disparität mit einem Sozialpass für Geringverdiener abzufedern.

Das brennendste Thema wird zunächst aber die Bewertung der Arbeit des jetzigen Hauptverwaltungsbeamten, gemeinhin auch als Oberbürgermeister bekannt, Andreas Wagner sein, da die Erfahrungen beider Ratsmitglieder vor der Wahl in Gesprächen mit den Wählern gezeigt hat, dass acht Jahre Amtszeit eines Hauptverwaltungsbeamten nur wenig Atem der demokratischen Idee beinhaltet. Andreas Tönjes ist sehr daran gelegen, die Amtsperiode des Hauptverwaltungsbeamten wieder mit der Legislaturperiode des Stadtrates zu synchronisieren und den bedauerlichen „Fehler“ von 2005, als die Amtszeiten der kommunalen Vertretungen und der Hauptverwaltungsbeamten in Niedersachsen entkoppelt wurden, noch vor der geplanten Angleichung 2021 durch die Landesregierung zu korrigieren, selbst wenn die vorzeitige Abwahl, durch Pensionsansprüche des Oberbürgermeisters, eine erhebliche monetäre Belastung der Kommune bedeutet.

Das Abstimmverhalten im Rat der Stadt wird frei sein, eine Fraktionsdisziplin kann und wird es aus Gründen des freien Mandates nicht geben. Auch wollen Weinstock und Tönjes konstruktiv mit anderen Fraktionen und Abgeordnete zusammen arbeiten, sofern es für den Bürger hilfreich erscheint und die Stadt nach vorne bringt. Eine Zusammenarbeit mit der AfD scheidet für beide aus, da sich schon im Vorfeld der Kommunalwahl mehr als deutlich gezeigt hat, dass es nicht nur erhebliche sprachliche Barrieren und Verständigungsprobleme gibt, sondern auch inhaltlich keine Grundlage zu erkennen ist.

Derlei aufgestellt, freuen sich die Ratsmitglieder der neuen Legislaturperiode, Ihre Arbeit aufzunehmen und möglichst viel zu bewegen.

Ansprechpartner für den Inhalt dieser Presseinformation:

Helga Weinstock
Fraktionsvorsitzende Die FRAKTION
Ratsmitglied BASU

Andreas Tönjes
stellv. Fraktionsvorsitzender Die FRAKTION
2. Vorsitzender Die PARTEI Wilhelmshaven
Ratsmitglied Die PARTEI

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Weinstock oder Herr Tönjes gern zur Verfügung.

Download als PDF:
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Bild zeigt zwei Personen
Foto: Wolf Hufenbach

Deichs-PARTEI-Tag 2016

Die PARTEI Wilhelmshaven als Gastgeber des Deichs-PARTEI-Tages! Hurra!
Schöne Menschen und pure Lebensfreude.

Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift für die PARTEI

Als supermoderne Partei haben wir hier das Formblatt U zur Unterstützung der Partei die PARTEI eingestellt.
EInfach am PC ausfüllen und ausdrucken. Dann unterschreiben und bei uns abgeben oder per Post zusenden.
Wir zahlen keine Gebühren, es sollte Euch schon das Porto wert sein.
Wir bedanken uns sobald wir die Macht ergriffen haben mit Freibier! Hurra

Vordruck U
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Unterstützungsunterschriften WHV
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