Was ist so los im Rat?

Moin liebe Lesende,

Entgegen unserer eigenen Aussage, starten wir diesen Blog weniger mit Party-Berichten, dafür aber mit mehr Politik-Geflüster vom Feinsten. Seitdem wir unsere eigene Politik-Marionette vor 34 Tagen im Rat installieren konnten, hat sich schon Einiges getan, was wir doch gerne einmal weiter tratschen möchten (Frauen halt):

Thema Haushalt (da wird die ganze Kohle, die es irgendwie zu verprassen oder einzusparen gilt, verplant):

Von den frisch gewählten Neu-Politikern wird erwartet, dass sie ab sofort direkt zu Experten mutieren und den vom alten Rat vorgeschlagenen Haushalt innerhalb von 40 Tagen, sichten, verstehen und dann natürlich auch für 2 Jahre genehmigen. Das ist natürlich gut im Sinne der Elitenförderung, damit wird eine Menge Verwaltungsgedöns eingespart und die eingesparte Summe kann wieder schön in Luxusbebauungen am Wasser eingesetzt werden. Wir freuen uns schon auf den Einzug!

Thema Kultur (dort werden wichtige Fragen wie „Ist das Kunst oder kann das weg?“ bzw. „Wer macht die Kunst? Der Verein? Eine Stiftung zur Rettung der Kunsthalle oder die Halle selber?“ geklärt) :

In der ersten Sitzung vom Kulturausschuss kam es neben dem bereits erwähnten Gruppenkuscheln CDU, AfD, WBV (Sitzordnung) noch zu einer bemerkenswerten Szene : Das AfD Mitglied, welches sicherlich nicht mehr zur Generation „Hipster“ gehört, gönnte sich während der Abstimmung über die Vertagung der Sitzung eine kleine „Auszeit“ und hat damit seine Stimme erfolgreich behalten. Der Tagesordnungspunkt wurde übrigens verschoben, um den frisch gebackenen Politikmarionetten die Chance zu geben, sich in die Thematik einzuarbeiten. Bei soviel logischem Verhalten, mussten auch wir aufpassen, dass unsere grauen Zellen nicht implodieren.

Wir werden die Herren und Damen im Rat weiter im Auge behalten und melden uns umgehend, sobald es wieder etwas Neues gibt.

Eure Schnuckies

 

PARTEI-Schnuckies

SCHNUCKIES????

Wie sicherlich schon bemerkt wurde, hat der Kern der PARTEI Wilhelmshaven einiges an weiblicher Unterstützung bekommen. Wir nennen uns die PARTEI-Schnuckies – immerhin gilt ja: Sex sells 😀
In den Sozialen Medien wurde auch schon das eine oder andere Kompliment für unser PARTEI-Outfit gesichtet – That was nice – guys 😉
Nun aber mal ein paar Worte an diejenigen, die meinen, dass wir nur Party und schicke Outfits können, sonst aber nur dekoratives Beiwerk sind:
Reingefallen!! Klar können wir uns stylen und schick anziehen, aber wir können auch ein wenig Politik, jedenfalls ein bisschen und vor allen Dingen können wir den restlichen Haufen ganz gut zusammen halten.
Zum Thema Sexismus, sagen wir klar: JA zum Sexismus, wenn es darum geht, solche Dinge wie Anrufbeantworterin oder Salzstreuerin zu etablieren. Unserer Meinung nach ist die deutsche Sprache schon kompliziert genug ohne solches Gedöns.
Und wir sagen: NEIN zum Sexismus. Wenn einer der Herren der Schöpfung der Meinung ist, uns an die Titten ( ja, wir schreiben Titten und meinen damit die wohlgeformten weiblichen Erhebungen im Brustbereich) oder an den Arsch zu grabschen , dann müsst Ihr damit rechnen, dass wir Euch ganz genüsslich an die Eier fassen und mal eben mal fest zudrücken. Verstanden? Das war ja auch nicht schwer.
Unsere Aufgabe ist es in erster Linie, den ganzen Wulst an Informationen zu sichten, zu sortieren und diese den Jungs dann in verdaulichen Portionen anzureichen, damit sie diese Informationen dann auch verstehen. Natürlich unterstützen wir unsere herausragenden Politiker auch bei der Organisation Ihrer Termine, planen Veranstaltungen und dokumentieren den ganzen Kram, der so ausgedacht wird.
Das Wichtigste ist aber, dass wir dafür sorgen, dass bei der ganzen trockenen Politik der Spaß nicht zu kurz kommt. Andere Parteien verstehen ja unter Spaß, ein 10-Gänge Menue mit Kaviar, Champagner und Trüffeln zu genießen und zum Lachen in den Keller zu gehen *gähn*  Bei Der PARTEI ist das ja „etwas“ anders, wie inzwischen allgemein bekannt ist. Deswegen wird es an dieser Stelle zukünftig viel Informationen über den PARTEI-Spaß geben. Ein PARTEI-Schnuckie-Party-Blog sozusagen, mit Fotos, Peinlichkeiten und wichtigen Insiderinformationen. Also seid gespannt and stay tuned.

Eure Schnuckies

SCHNUCKIES in Action
PARTEI-Schnuckies im Einsatz

#BTW 2017 Direktkandidat aufgestellt.

Hurra, es ist geschafft.

Am 12.11.2016 um 19 Uhr fand die Aufstellungsversammlung der Partei Die PARTEI für den Wahlkreis 26 zum 19.Bundestag im legendären Sillensteder Kultkrug statt. Zahlreiche Mitglieder fanden sich ein, um den Kandidaten zu küren, der nicht nur das traurige Kammerspiel der Altparteien beenden soll, sondern gleich auch für frischen Wind sorgen wird. Niemand Geringeres als Andreas Tönjes, Ratsherr aus Wilhelmshaven, 1. stellver. Vorsitzender des KV Wilhelmshaven und gemeinhin inzwischen als #famebitch bekannt, wurde die schwere Bürde auferlegt, um die Formel 100% + X  auch für den Bundestag zu erreichen. Anschließend gab es einen kleinen Umtrunk und die Mitglieder des KV Wilhelmshaven verabschiedeten sich irgendwann tränenreich vom KV Friesland gen Heimat und sorgten dort mit einer spontanen Wirtschaftsfördertour für ausgelassene Stimmung. Die Nacht endete im Morgengrauen. Ausführliche Pressemitteilung folgt (vielleicht).

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Bildung der FRAKTION/ Stadtrat Wilhelmshaven

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Gemeinsame PRESSEMITTEILUNG

Die PARTEI Kreisverband Wilhelmshaven
BASU Wilhelmshaven

Sehr geehrte Damen, Herren und Dings von der berichterstattenden Zunft, es wäre eine noble Geste und ein höchst demokratischer Akt diese Meldung auch in Ihrem Medium zu verbreiten und anschließend davon zu berichten. Bitte achten Sie darauf „Die PARTEI“ auch als Apronym, eine Form des Akronyms zu verwenden. Die Verwendung von Cdu oder Spd wäre den Wählern ja auch eher nicht geläufig.

Meldungsinhalt:

Sehr geehrte Damen, Herren und Dings,

Die Mandatsträger Helga Weinstock, von der Wählergruppe freie Liste für Bildung, Arbeit, Soziales und Umwelt (BASU) und Andreas Tönjes von der Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz Die PARTEI, haben noch vor der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates die Bildung einer Fraktion beschlossen. Diese soll den Namen „Die FRAKTION“ führen. Den Fraktionsvorsitz werden sich die Ratsmitglieder regelmäßig teilen. Turnusgemäß übernimmt Frau Weinstock, mit Beginn der neuen Ratsperiode, erstmalig den Vorsitz. Eine Fraktion besteht nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) aus mindestens zwei Abgeordneten und stellt damit die kleinste Aktionseinheit der gewählten Vertreter dar.

Helga Weinstock und Andreas Tönjes konnten bei ihren Gesprächen aus- und weitreichende Gemeinsamkeiten ausmachen, um eine langfristige und konstruktive Partnerschaft zum Wohle der Wilhelmshavener Bevölkerung eingehen zu können. Themen der Zusammenarbeit werden unter anderem sein; der Durchbau der Friedenstraße, der Wandel in der Schullandschaft, der ÖPNV und Gemeinsam wollen sie den Versuch  unternehmen, die Folgen der sozioökonomischen Disparität mit einem Sozialpass für Geringverdiener abzufedern.

Das brennendste Thema wird zunächst aber die Bewertung der Arbeit des jetzigen Hauptverwaltungsbeamten, gemeinhin auch als Oberbürgermeister bekannt, Andreas Wagner sein, da die Erfahrungen beider Ratsmitglieder vor der Wahl in Gesprächen mit den Wählern gezeigt hat, dass acht Jahre Amtszeit eines Hauptverwaltungsbeamten nur wenig Atem der demokratischen Idee beinhaltet. Andreas Tönjes ist sehr daran gelegen, die Amtsperiode des Hauptverwaltungsbeamten wieder mit der Legislaturperiode des Stadtrates zu synchronisieren und den bedauerlichen „Fehler“ von 2005, als die Amtszeiten der kommunalen Vertretungen und der Hauptverwaltungsbeamten in Niedersachsen entkoppelt wurden, noch vor der geplanten Angleichung 2021 durch die Landesregierung zu korrigieren, selbst wenn die vorzeitige Abwahl, durch Pensionsansprüche des Oberbürgermeisters, eine erhebliche monetäre Belastung der Kommune bedeutet.

Das Abstimmverhalten im Rat der Stadt wird frei sein, eine Fraktionsdisziplin kann und wird es aus Gründen des freien Mandates nicht geben. Auch wollen Weinstock und Tönjes konstruktiv mit anderen Fraktionen und Abgeordnete zusammen arbeiten, sofern es für den Bürger hilfreich erscheint und die Stadt nach vorne bringt. Eine Zusammenarbeit mit der AfD scheidet für beide aus, da sich schon im Vorfeld der Kommunalwahl mehr als deutlich gezeigt hat, dass es nicht nur erhebliche sprachliche Barrieren und Verständigungsprobleme gibt, sondern auch inhaltlich keine Grundlage zu erkennen ist.

Derlei aufgestellt, freuen sich die Ratsmitglieder der neuen Legislaturperiode, Ihre Arbeit aufzunehmen und möglichst viel zu bewegen.

Ansprechpartner für den Inhalt dieser Presseinformation:

Helga Weinstock
Fraktionsvorsitzende Die FRAKTION
Ratsmitglied BASU

Andreas Tönjes
stellv. Fraktionsvorsitzender Die FRAKTION
2. Vorsitzender Die PARTEI Wilhelmshaven
Ratsmitglied Die PARTEI

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Weinstock oder Herr Tönjes gern zur Verfügung.

Download als PDF:
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Bild zeigt zwei Personen
Foto: Wolf Hufenbach

Bremerhaven redet Blech! Wir reden mit!

In der Bremerhavener Innenstadt haben am Sonntagnachmittag, dem 28.02.2016 etwa 30 Anhänger des Bündnisses „Bremerhaven redet Klartext“ gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik demonstriert. Zur Gegendemonstration kamen rund 800 Teilnehmer!
Die PARTEI Bremerhaven  zu besuchen war für viele Genossinnen und Genossen daher ein muß. Die Demonstration kann als ein voller Erfolg gewertet werden, denn ein Fahnenmeer und die Rufe der Partei Die PARTEI erfüllte die Bremerhavener Innenstadt (mit Leben).
Einen kleinen Wermutstropfen hatte die Veranstaltung allerdings, denn eine Rednerin hielt eine inhaltsvolle Rede über gefühlte 2 Stunden. Einigen Teilnehmern drohte daher der Erfrierungstod, dem nur durch das rechtzeitige und beherzte Aufsuchen eines sonnigen Plätzchens begegnet werden konnte.

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LandesPARTEITag und AfterPARTEIPARTY.

Der erste Vorsitzende des Landesverbandes überzeugt die Massen.
Der erste Vorsitzende des Landesverbandes überzeugt die Massen.

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Geiler Sch….

Der Landesparteitag der Partei Die PARTEI in Wilhelmshaven in Bildern. Bilder Lügen nicht!

 

„Eine Mauer der Liebe“, Die PARTEI ruft zur Demonstration auf.

Moin ihr lieben Lesenden und grüß Gott,

zum „Bau“ einer mobilien Mauer der Liebe und gegen Angst und Hass ruft Die PARTEI am
Samstag, 07.11.2015 ab 12.00 Uhr mit dem Startpunkt in der Preußenstraße (Höhe Friedenskirche) auf.
Die Zunahme und Schürung von Angst und der daraus resultierenden Wut und Hass ist in unseren Augen mehr als besorgniserregend. Man kann darauf mit vielerlei Aktionen reagieren und wir wollen diesen Menschen mit der Liebe begegnen, die ihnen offensichtlich manchmal zu fehlen scheint. Bevor sich also Scharen von Menschen in die falsche Richtung führen lassen, rufen wir dazu auf, diese Mauer der Liebe so hoch und so weit wie möglich zu bauen. Die erste Veranstaltung dieser Art begann mit großem Erfolg in Bamberg und wird jetzt von Süd nach Nord und von West bis kurz vor Sachsen wachsen. Wir rufen dazu auf, diesen menschlichsten aller antifaschistischen Schutzwälle zu errichten.
Die PARTEI Wilhelmshaven würde sich freuen, zahlreiche liebe Menschen begrüßen zu dürfen.

Eine Mauer der Liebe

Unter dem folgendem Link könnt ihr die Fahrpläne des ÖPNV einsehen. Mit der Linie 1 und 6 kommt ihr dem Sammelpunkt schon sehr nahe.
Fahrpläne der Stadtwerke Wilhelmshaven

So und nun noch die rechtlichen Aspekte zu dieser Demo:

  1. Die vorgenannte Marschroute ist unter Beachtung der Verkehrsregeln einzuhalten. Auf Straßen mit zwei Fahrspuren, darf nur die rechte Fahrspur benutzt werden, die linke Fahrbahn ist für den Straßenverkehr freizuhalten. Sofern es die Teilnehmerzahl zulässt, ist in Abstimmung mit dem Einsatzleiter der Polizei der gesamte Fahrbahnbereich freizuhalten und der Geh-/Radweg zu benutzen. Notwendigen Anordnungen der Polizei ist unbedingt Folge zu leisten.
    Anmarsch und Abmarsch der Versammlungsteilnehmer dürfen nicht in der Form eines Aufzuges
    stattfinden. d. h. die Teilnehmer unterliegen auf dem Weg zu und von der Versammlung den allgemeinen Verkehrsregeln.
  2. Im Bereich der Versammlung ist der Zugang zu den angrenzenden Geschäften und Einrichtungen zu gewährleisten, ebenso das ungehinderte Passieren des Fußgänger -und Fahrzeugverkehrs. Eventuell erforderlich werdenden Anordnungen der Polizei ist unbedingt Folge zu leisten.
  3. Für die Durchführung der gesamten Versammlung, insbesondere während des Versammlungszuges, ist mindestens ein Ordner je 30 Teilnehmer einzusetzen.Die Ordner dürfen keine Waffen oder sonstige Gegenstände, die zur Verletzung von Personen oder zur Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind, mit sich führen. Die Ordner müssen durch weiße Armbinden, die nur die Bezeichnung „Ordner“ tragen dürfen, kenntlich sein und sind vom Versammlungsleiter über ihre Aufgaben und die erlassenen Beschränkungen dieses Bescheides vor Beginn der Versammlung ausreichend zu belehren.
    Die Ordner haben den Anweisungen des Versammlungsleiters und der Polizei Folge zu leisten.
  4. Die Abgabe, Mitnahme oder der Konsum von alkoholischen Getränken oder anderen berauschenden Mitteln wird für die Dauer der Versammlung untersagt. Personen, die sich weigern, sich an das Verbot oder entsprechende Weisungen des Versammlungsleiters oder der Ordner zu halten, sind vom Versammlungsleiter unverzüglich der Polizei zu melden (diese entscheidet über einen Ausschluss von der Versammlung). Alkoholisierte Veranstaltungsteilnehmer, die die öffentliche Sicherheit oder Ordnung der Versammlung stören, sind vom Versammlungsleiter ebenfalls unverzüglich der Polizei zu melden (diese entscheidet über einen Ausschluss von der Versammlung).
  5. Im Versammlungszug ist das Mitführen von Tieren jeglicher Art verboten. Hiervon ausgenommen sind Blindenhunde, die zur Begleitung von sehbehinderten Personen mitgeführt werden.
  6. Das Mitführen und die Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen aller Art ist untersagt.
  7. Die Breite von mitgeführten Transparenten darf 3 m nicht überschreiten. Transparente dürfen nicht zu „Rundum-Transparenten“ zusammengefügt werden. Des Weiteren ist ein Verknoten von Transparenten untersagt. Ebenso ist es nicht gestattet Seile und Taue mitzuführen. Die Trageschilder dürfen nicht größer als 0,60 m x 0,90 m sein. Die Länge der ausschließlich aus Weichholz oder vergleichbarem Material bestehenden Tragestangen darf für Trageschilder max. 1,50 m und für Transparente max. 2,50 m betragen. Tragestangen dürfen im Durchmesser 3 cm bei Rundhölzern bzw. eine Kantertlänge von 3 cm nicht überschreiten. Fahnenstangen dürfen eine Länge von 2,50 m und im Durchmesser 3 cm bei Rundhölzern bzw. eine Kantenlänge von 3 cm nicht überschreiten. Ferner dürfen Transparente nicht so aufgespannt oder mitgeführt werden, dass sie als Sichtschutz für die Versammlungsteilnehmer dienen können. Transparente und Plakate dürfen nicht horizontal (mit der Fläche parallel zum Boden) über dem Kopf getragen werden.

Wir lehnen jede Art der Gewalt ab! (Außer Mauerbau)